Pressemitteilungen 2010

03.09.2010

Hort und Schule endlich zusammenführen

SPD-Abgeordnete besuchen Grundschule und Kita Landskronastraße   Die aktuelle Situation ist ein Provisorium, das Geld, Nerven und Zeit kostet. Alle drei Hortgruppen der Kita Marßel sind in Übergangsräumen untergebracht, für
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02.09.2010

Roland zu Bremen Oberschule will verbindliches Mittagessen für alle Schüler

Die Roland zu Bremen Oberschule macht hervorragende pädagogische Angebote - aber es braucht auch seine Zeit, bis dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör,
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27.08.2010

Planung Hohentorshafen: Wirtschaftsressort übernimmt Kosten für Lärmgutachten

Direkt an der Weser, nur wenige Minuten von der City entfernt, eine Bahnstation um die Ecke - das Gebiet am Hohentorshafen könnte ein Sahnestückchen für die Stadtentwicklung sein.   Über das Stadium einer schönen Idee sind
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25.08.2010

SV Hemelingen möchte Kunstrasenplatz an der Bezirkssportanlage / SPD informierte sich über das Projekt

Die SV Hemelingen möchte sein Fußballangebot künftig auf einem neuen Kunstrasenplatz an der Bezirkssportanlage zusammenführen. „Dies würde uns viel weniger abhängig von den Launen des Wetters und den Jahreszeiten machen",
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24.08.2010

Neue Tauschbörse für Bücher bei „AuCoop“ im Viertel

Zwei Bücher gibt's gratis für jeden als Startkapital - und dann kann das Tauschen losgehen: Die Ausbildungs- und Handwerkscooperative Bremen (AuCoop) in der Weberstraße bietet ab Herbst eine feste Tauschbörse für Bücher
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20.08.2010

Platz Dedesdorfer Straße: Politik und Verwaltung suchen Dialog mit Anwohnern / Noch keine planerische Vorgaben

Der Beirat Walle und die Anwohnerinnen und Anwohner des früheren BSV-Sportplatzes an der Dedesdorfer Straße werden frühzeitig in die Planungen zur Zukunft des Geländes mit einbezogen.
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19.08.2010

Eine neuer Park für die Hemelinger auf dem früheren Nordmende-Gelände

Hemelingen bekommt einen Quartierspark für Jung und Alt auf dem ehemaligen Nordmende-Gelände. Die Baudeputation hat am Donnerstag beschlossen, dass ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden soll.
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18.08.2010

„Wir wollen schnellere Hilfe für die Betroffenen“

Kurzfristig Beratungsstelle für Berufskrankheiten einrichten     Die SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert den Senat auf, kurzfristig eine Beratungsstelle für von Berufskrankheiten betroffene Menschen einzurichten.
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13.08.2010

SPD-Abgeordnete Ulrike Hiller lädt zum Bürgerschafts-Besuch ein

Aktuelle Stunden, kleine und große Anfragen, lebendige Debatten zu vielfältigen Themen: Die Bürgerschaft ist die politische Bühne Bremens. Und ob gerade die ganze Stadt über einen Tagesordnungspunkt spricht, oder ein Thema zur
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13.08.2010

Fernwärmepreise in Bremen-Nord Fall für Bundeskartellamt Deputation gibt weitere 300.000 Euro für Lärmschutzfensterprogramm frei

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die Umweltdeputation erneut mit den Fernwärmepreisen in Bremen-Nord (Schönebeck) beschäftigt. Im Januar hatte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jens Dennhardt
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13.08.2010

Weiterer Lärmschutz an der A1 in Aussicht

Gute Neuigkeiten für Autobahnlärm-Geplagte im Bremer Osten: An der A1 können mit Bundesmitteln weitere Lärmschutzmaßnahmen realisiert werden. Dies geht aus einem Schalltechnischen Gutachten hervor, dass jetzt in der Deputation
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12.08.2010

SPD möchte TV Arbergen beim Neubau eines Umkleidegebäudes unterstützen

Nach dem Training: Pipi machen in den Büschen. So stellt sich wirklich niemand ordentliche Nachwuchsarbeit im Verein vor. Aus diesem Grund wollen die Mitglieder des TV Arbergen jetzt in die Hände spucken, um das marode Umkleidegebäude auf
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12.08.2010

Gröpelinger Quartiersbildungszentrum auf den Weg gebracht / Schlüsselthemen Bildung und Integration

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Die Bildungsdeputation hat am heutigen Donnerstag der Errichtung eines Quartiersbildungszentrums auf dem Schulgelände Fischerhuder Straße zugestimmt. In den nächsten Wochen werden auch die Bau- und Sozialdeputierten
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11.08.2010

Google muss Forderungen der Datenschützer erfüllen

Der geplante Start des umstrittenen Internet-Angebots "Google Street-View", das bis Ende des Jahres Straßenzüge in deutschen Städten - unter anderem auch in Bremen - zeigen soll, provoziert viel Kritik.
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11.08.2010

Taxi-Unternehmer und SPD wollen E-Taxis in der Innenstadt / Suche nach geeigneten Ladepunkten

Nicht lange forschen - fahren! Bremen hat die einmalige Chance, als Teil der Modellregion Elektromobilität Bremen/Oldenburg künftig mit elektrisch betriebenen Taxis auf sich aufmerksam zu machen.
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09.08.2010

Theaterplatz Walle: Vom „Hinterhof“ ist hier nur noch wenig zu spüren

Schluss mit Hinterhofatmosphäre: Walles neuer Theaterplatz am Waldautheater ist fast fertig. Und obwohl noch einige Bauarbeiten im Gange sind, bekommt man schon einen guten Eindruck von der Großzügigkeit und Helligkeit, die das Areal zwischen
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04.08.2010

SPD: Eckhoffs Mediengetöse macht den Baustellenlärm im Steintor auch nicht erträglicher

„Fast so laut wie der Baustellenlärm im Steintor ist das Mediengetöse des - eventuellen, potentiellen - CDU-Bürgerschaftskandidaten Jens Eckhoff. Lieber Herr Bausenator a. D.: Vielleicht erinnern Sie sich an diverse Baustellen in
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04.08.2010

Wohlers Eichen: Neue Eingangsbereiche sollen positive Entwicklung widerspiegeln

Wohlers Eichen - lange als problembehafteter Hochhaus-Komplex im äußersten Westen Bremens bekannt - ist auf dem Weg zur Normalisierung. So beschreibt WiN-Koordinator Dieter Sevecke die aktuelle Situation.
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26.07.2010

Fussball, Skaten, BMX, Parkour: Magnet für Bewegungsbegeisterte in der Überseestadt

Spätestens im Sommer 2011 soll sie ein Magnet für bewegungsbegeisterte Kids aus dem Bremer Westen werden: Die „Skateranlage" in der Überseestadt, die indessen viel mehr bieten wird, als der Arbeitstitel vermuten lässt - nämlich
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26.07.2010

Neue Parkmöglichkeiten auf der Fahrbahn sollen den Osterfeuerberger Ring entschärfen

Die Verkehrsberuhigung am Osterfeuerberger Ring ist in eine neue Phase getreten: Seit kurzem sind im Bereich zwischen der Fiegenstraße und der Holsteiner Straße beidseitig Stellplätze auf der jeweils rechten Fahrspur markiert.
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08.07.2010

Bremen 1860 möchte „Senioren- und Gesundheitszentrum“ mit Modellcharakter schaffen

Immer mehr ältere Menschen, weniger Kinder und Jugendliche: Der demographische Wandel ist für Sportvereine eine echte Herausforderung. Bremen 1860 am Baumschulenweg sieht darin eine Chance und möchte ein „Senioren- und Gesundheitszentrum"
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07.07.2010

Brumma: „CDU/FDP zocken ab und wollen Kopfpauschale durch die Hintertür“

Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) will weiterhin die ungerechte Kopfpauschale durchpeitschen. Winfried Brumma, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärt: „Nach der neusten Verhandlungsrunde über
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06.07.2010

Videoüberwachung: Das Recht am eigenen Bild – Fehlanzeige / SPD testet Ladenlokale in der Innenstadt

Der Datenschutz bleibt auf der Strecke: In Bremen finden sich immer häufiger Videokameras zur Überwachung vonGeschäftsräumen - oftmals ohne Rücksicht auf die Selbstbestimmungsrechte der Kunden.
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01.07.2010

Verkauf der Brepark wäre Gift für die Entwicklung der Bremer Innenstadt

Einen Verkauf der Brepark darf es nicht geben - in dieser Position bestärkt fühlten sich jetzt die SPD-Baudeputierten nach einem Informationsbesuch bei der Parkhaus-Gesellschaft, die zu 97 Prozent zur stadteigenen BVG gehört.
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28.06.2010

Spielen am „Strand“ an der Stellichter Straße / Spielplatz-Einweihung am 13. August

Ein einladender Sandstrand, rundherum das weite blaue Meer - so könnte man mit einiger Phantasie den Spielplatz an der Stellichter Straße sehen. Seitdem die Fläche mit der Unterstützung eines Künstlers, vieler weiterer Beteiligter
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25.06.2010

„Mehr Klinken putzen für die Jugendlichen“

Zweite Ausbildungskonferenz: noch 173 Schüler sind ohne Lehrstelle   Dem strukturschwachen Bremen-Nord fehlt es an Arbeitsplätzen und Lehrstellen. „Da ist es ein wichtiges Signal, dass wir hier mit der Ausbildungskonferenz Modellregion
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24.06.2010

Kinder- und Jugendfarm Habenhausen: Neue Halle für vielfältige Angebote auch bei Schiet-Wetter

Vorsicht Baustelle - dieses Schild soll nicht mehr für die Ewigkeit stehen, dort, wo auf der Kinder- und Jugendfarm Habenhausen die neue überdachte Halle gebaut wird. Und jetzt kann es tatsächlich weitergehen: Die Farm bekommt 60.
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23.06.2010

Umwelttechnologie ist eine Zukunftsbranche

Grüne Algenfabrik: Gelungene Kooperation Wirtschaft und Forschung   Der Bau eines Photobioreaktors zur Produktion von Mikroalgen für die Rauchgasreinigung und die Biomasseproduktion zeigt, dass sich die Brewa WTE GmbH weiter in Richtung
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23.06.2010

Studie Ländervergleich: Bremen muss besser werden

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Studie „Sprachliche Kompetenzen im Ländervergleich" erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör: „Die Studie macht deutlich,
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22.06.2010

„Wichtige Attraktion für Blumenthal“

Sanierung Freibad: Eine Investition in die Lebensqualität im Stadtteil   Trotz knapper öffentlicher Kassen sind zwei Millionen Euro in die Sanierung des Freibades Blumenthal geflossen, um die Lebensqualität im Stadtteil zu erhöhen.
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22.06.2010

Mehr Weserwasser für die Wallgraben-Bewohner / Neuer Einlauf am Osterdeich soll auch optisch attraktiver werden

Karpfen, Hecht & Co. - sie könnten es wirklich netter haben im Wallgraben. Denn als Bewohner eines künstlichen Gewässers mitten in der City haben sie so einiges auszuhalten: Reichlich Algen im Sommer, tonnenweise Laub im Herbst, jede
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18.06.2010

SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen Schwerlastverkehre im Woltmershauser Ortskern

Die SPD macht Druck in Sachen Lkw-Schwerlastverkehr in Woltmershausen. In einem Bürgerschaftsantrag will die SPD-Fraktion nun gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner fordern, den Straßenzug Hempenweg/Hermann-Ritter-Straße/Simon-Bolivar-Straße
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17.06.2010

Klaus Möhle ist Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Der ehemalige Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Klaus Möhle, ist heute in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eingetreten. Am Vormittag hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion des Landes Bremen beschlossen, ihn in ihre Reihen
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14.06.2010

SC Borgfeld bekommt 150.000 Euro Impulsmittel für neues Umkleidegebäude / CDU stimmt dagegen

Der SC Borgfeld wird mit 150.000 Euro unterstützt, damit der Verein auf seinem Gelände ein dringend benötigtes Umkleidegebäude errichten kann. Das Geld stammt aus der ersten „Tranche" des Impuls-Programms 2010, die am Freitag
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11.06.2010

Spiel, Sport und ein „wildes“ Theater: Impulsmittel für Projekte in der Neustadt und in Obervieland

Die „Wilde Bühne", die Grundschule Buntentorsteinweg, ein großes Spielplatzprojekt, die Kinder- und Jugendfarm und das künftige Sporthaus Kornstraße: Eine ganze Reihe von Einrichtungen und Projekten in der Neustadt und in Obervieland
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11.06.2010

Huchting: Impulsmittel für „Gräserne Gärten“, Kita-Werkraum und den Tennisverein Süd

„Gräserne Paradiese" im Park Links der Weser, ein Kunst- und Werkraum für die Kita Robinsbalje, ein neuer Mehrzweckraum für den Tennisverein Süd: Huchting bekommt für drei Projekte im Stadteil 75.
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11.06.2010

Projekte verbessern die Lebensqualität

Bremen-Nord: 111.300 Euro Impulsmittel fließen in sechs Sozialprojekte   Die Impulsmittel sind ein wichtiges Instrument, um den sozialen Zusammenhalt in den Quartieren zu fördern. „Wir freuen uns, dass in diesem Jahr 111.
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11.06.2010

CDU setzt kinderfeindliche Politik auch in Bremen fort

„Auf Bundesebene streicht die CDU das Elterngeld für die Familien zusammen und in Bremen stellt sich die Union gegen die Sanierung von Kinderspielplätzen, Schulhöfen und Sportanlagen.
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11.06.2010

40.000 Euro Impulsmittel für Gesundheits-Projekt in Hastedt

Das Gesundheits-, Sport und Kulturzentrum am Jacobsberg soll mit rund 40.000 Euro aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte" unterstützt werden. Dies teilt der örtliche SPD-Bürgerschaftsabgeordnete, Bürgerschaftspräsident
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11.06.2010

Projekte in Osterholz bekommen fast 100.000 Euro Impulsmittel

Rund 100.000 Euro aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte" fließen jetzt in Projekte und Einrichtungen in Osterholz - für mehr Spielmöglichkeiten, Kreativangebote für Kinder und Jugendliche, Familien- und
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11.06.2010

Bürgerzentrum Neue Vahr erhält 75.000 Euro Impulsmittel

Das Bürgerzentrum Neue Vahr erhält 75.000 Euro aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte" für den Umbau unter anderem des dortigen Kinder- und Bewegungsbereichs. Dies teilt die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Karin
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11.06.2010

150.000 Euro Impulsmittel für Projekte im Bremer Westen

Skater, Inliner und Biker - für sie wird die Überseestadt eine der ersten Adressen werden. Das Projekt „Skaten in der Überseestadt" nimmt weiter Konturen an - und jetzt steht auch die Finanzierung.
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10.06.2010

Bremen stellt neun Millionen Euro für Fachkräfteinitiative bereit

„Mit der heute beschlossenen Weiterentwicklung der Fachkräfteinitiative wird unsere Forderung nach einer engeren Verzahnung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Lande Bremen nun in
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10.06.2010

Bremer Krankenhausspiegel: Mehr Transparenz für Patienten

„Der Krankenhausspiegel wird die Transparenz hinsichtlich der Qualität vieler Krankenhausleistungen deutlich erhöhen. Zukünftig können sich Patienten, Angehörige und Ärzte ausführlich über die Behandlungsergebnisse
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09.06.2010

Polizei muss mehr Präsenz in Grohner Düne zeigen

Gemeinsam gegen Klima der Angst vorgehen - WiN-Projekt fortführen   Die Polizei muss mehr Präsenz in der Grohner Düne zeigen. „Wir dürfen angesichts eines sich verschärfenden Klimas der Angst die friedlichen Bewohner
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08.06.2010

Schwachhausen: SPD-Abgeordneter Rainer Hamann lädt ein zur Bürgersprechstunde

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin: Freitag, 18. Juni 2010.
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08.06.2010

Programm Wohnen in Nachbarschaften (WiN) zukunftsfest machen

„Die Geschichte von WiN ist eine Erfolgsgeschichte. Deshalb beneiden uns viele Kommunen um dieses wichtige Programm der sozialen Stadtentwicklungspolitik. Allein in den Schwerpunkten der WiN-Fördergebiete werden fast 43.
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08.06.2010

Schwachhausen: SPD-Abgeordneter Rainer Hamann lädt ein zur Bürgersprechstunde

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin: Freitag, 18. Juni 2010.
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07.06.2010

SPD-Bürgerschaftsfraktion benennt Mitglieder für die Bundesversammlung

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die von ihr zu benennenden Mitglieder für die Wahl des Bundespräsidenten in Berlin gewählt. Die Fraktion hat sich einstimmig für den Präsidenten des Senats
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07.06.2010

Schwarz-gelber Kahlschlag im Sozialbereich

„Mit den heute verkündeten Kürzungen im Sozialbereich, insbesondere bei den Hartz-IV Leistungen und in der Arbeitsmarktpolitik zeigt die Bundesregierung ihr wahres Gesicht. Für die verfehlte Haushaltspolitik sollen nach dem Willen
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03.06.2010

B-Plan für neues Wohngebiet in Rablinghausen „steht“

Attraktives neues Bauland in Rablinghausen - dafür hat die Deputation für Bau und Verkehr jetzt die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Wie der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann, mitteilt,
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03.06.2010

Durch Wohnungsbaupolitik sozialen Zusammenhang stärken

2008 hat die Bremische Bürgerschaft auf Antrag der rot-grünen Koalition die „Neuausrichtung der Stadtentwicklungspolitik" beschlossen. Zudem wurden verschiedene konkrete Erwartungen an ein gesamtstädtisches Wohnungsbaukonzept formuliert.
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02.06.2010

Unter der Bahnbrücke ist der Weg noch miserabel / Radwege-Situation in Woltmershausen insgesamt verbessert

Die Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer in Woltmershausen hat sich spürbar verbessert: Diesen Eindruck gewann jetzt die örtliche SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Karin Bohle-Lawrenz, als sie gemeinsam mit Beiratsmitgliedern das
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02.06.2010

„Tauschlösung“ am ZOB soll Chaos an den Bussteigen entschärfen

Trauben von desorientierten Busreisenden auf engstem Raum, keine Toilette weit und breit, entnervte Fahrradfahrer, die im Slalom um die Touristen herumkurven: Die Situation an den Bussteigen des Zentralen Omnibusbahnhofs (
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02.06.2010

Neustädter SPD-Abgeordnete Renate Möbius lädt zur Bürgersprechstunde ein

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Renate Möbius lädt die Bürgerinnen und Bürger der Neustadt zu einer Bürgersprechstunde ein.   Termin: Samstag, 12. Juni, 11-13 Uhr, Gaststätte Eder, Gottfried-Menken-Straße
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02.06.2010

Bremen Arena wird aus Mitteln des Konjunkturpaket II modernisiert

Die „Ertüchtigung der Hafeneisenbahn", für die ursprünglich 4,4 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm II vorgesehen waren, wird rund 300.000 Euro weniger kosten. Dies wurde der Deputation für Wirtschaft und Häfen auf ihrer
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01.06.2010

Weg für Offshore-Terminal in Bremerhaven ist frei

„Die von Wirtschaftssenator Günthner vorgeschlagene optimierte Variante im Blexer Bogen macht den Weg für den Bau des für Bremerhaven so wichtigen Offshore-Terminals frei. Damit sind wir dem Ziel der rot-grünen Koalition, Bremerhaven
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01.06.2010

Alle wichtigen Hauptstraßen werden saniert

Winterschäden: 546.000 Euro für zwölf Projekte in Bremen-Nord   Bei der Behebung der Winterschäden ist Bremen-Nord gut weggekommen. „Alle wichtigen Hauptverbindungsstraßen werden saniert, allen voran die Turnerstraße
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31.05.2010

Stahlwerke-Staub: Konverter ohne Kesseldeckel in Betrieb genommen

Nach neuerlichen „Staubereignissen" bei den Stahlwerken hat sich jetzt die Deputation für Umwelt- und Energie mit dem Thema beschäftigt.   Jens Dennhardt, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir
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31.05.2010

Wohnortnahe Betreuung durch Hebammen

Wahlmöglichkeiten für schwangere Frauen in Bremen-Nord schaffen   Aktuell findet sich in Bremen-Nord keine einzige freiberufliche Hebamme mehr. In der Debatte um die Existenzsicherung der Hebammenarbeit, die von drastisch steigenden Haftpflichtprämien
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28.05.2010

Kinderhaus Annemarie Mevissen: Neuer Fußfühlpfad mit großen Fest eingeweiht

Mit einem großen Fest haben Kinder, Eltern und Erzieherinnen im AWO-Kinderhaus Annemarie Mevissen jetzt den neuen „Fußfühlpfad" der Einrichtung eröffnet. Nachdem Leiterin Petra Krümpfer das obligatorische Band durchschnitten
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28.05.2010

Sanierung des Hohentorsparks beginnt im Herbst

Als letzter Baustein in der Sanierung der Neustadtswallanlagen soll der Hohentorspark wieder in einen einladenden Zustand versetzt werden. Nach Angaben des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jens Dennhardt, hat die Deputation
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28.05.2010

Masterplan BWK zeigt den richtigen Weg

BWK-Gelände: SPD begrüßt Fokus auf Gewerbe und Dienstleistung   Der am Donnerstag öffentlich präsentierte Masterplan ist der erste wichtige Schritt, um das BWK-Gelände wieder mit Leben zu erfüllen.
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27.05.2010

Umweltbingo - 130.000 Euro für Umweltprojekte und -bildung

Seit dem 1. Januar 2010 ist im Land Bremen eine neue Lotterie zugelassen, deren Erlöse schwerpunktmäßig für Umwelt und Entwicklungsprojekte verwendet werden sollen. Die Umweltdeputation hat der zweckgebundenen Verwendung der Mittel
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26.05.2010

Aus der Stadt in die freie Landschaft: Grünverbindung über das „Kieserling-Gelände“ kommt

Seit vielen Jahren ist sie ein Thema, jetzt kommt Bewegung in die Sache: Die Deputation für Umwelt und Energie wird am Donnerstag aller Voraussicht nach 215.000 Euro Investitionsmittel für eine Grünverbindung zwischen der Weser und dem
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25.05.2010

„Backhaus“ schafft neue Möglichkeiten auf der Erlebnisfarm Ohlenhof

Ein gutes Brot braucht schließlich auch seine Zeit: Die Arbeiten am „Backhaus" auf dem Gelände der Erlebnisfarm Ohlenhof, an dem seit mehreren Jahren gebaut wird, sind ein gutes Stück vorangekommen.
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19.05.2010

Autobahn 1: Neue Lärmschutzwände für Hemelingen und Arbergen?

Mögliche Entlastung für die Menschen im Bremer Osten: Einem Gutachten zu Folge, das in der nächsten Sitzung der Deputation für Umwelt und Energie diskutiert werden soll, besteht die Möglichkeit, den Lärmschutz an der Bundesautobahn
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18.05.2010

„Bundesweit Vorbildcharakter“: SPD will WIN-Programm fortsetzen / 150 kamen zum Diskussionsabend ins Konsul-Hackfeld-Haus

Ganz klar: Weitermachen! Darin waren sich die rund 150 Besucherinnen und Besucher von „Zukunft geWINnen" einig. Die Perspektiven des Stadtentwicklungs-Programms „Wohnen in Nachbarschaften" (
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17.05.2010

Polizei in Oslebshausen stärken / Andreas Kottisch (SPD) besuchte Polizeirevier im Alten Bahnhof

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Kottisch hat gefordert, die Arbeit der Polizei in Oslebshausen zu stärken. „In unserem Stadtteil kann man heute gut leben, ohne ständig Angst vor Verbrechen haben zu müssen.
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14.05.2010

Wir wollen WiN-Projekte weiterführen

In Lüssum und Grohn haben sich lokale Zentren und Anlaufstellen etabliert, die vor allem benachteiligten Familien mit Kindern neue Chancen eröffnen.   Nach zehn Jahren läuft das erfolgreiche Programm Wohnen in Nachbarschaften (
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12.05.2010

Zukunft geWiNnen - Lebendige Quartiere in Bremen. WiN-Programm fortsetzen!

Bremen tut etwas gegen die wachsende soziale Spaltung unserer Gesellschaft. Gerade Stadtentwicklungsprogramme wie „Wohnen in Nachbarschaften (WiN)" stabilisieren die Wohn- und Lebensverhältnisse in Quartieren und Stadtgebieten mit besonderen
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12.05.2010

CDU setzt kulturpolitische Geisterfahrt fort

„Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich." Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sükrü Senkal, auf die heutige Veröffentlichung des CDU-Zukunftspapiers zur Kulturpolitik.
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12.05.2010

Bremen erfüllt Hochschulpakt / SPD lehnt Änderungsanträge von CDU und FDP zu Hochschulreformgesetz ab

Mit Unterzeichnung des Hochschulpaktes im Oktober 2007 haben sich die Universität Bremen, sowie die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven verpflichtet, die Zahl der Studienanfänger auf dem Niveau des Jahres 2005 konstant zu halten.
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12.05.2010

Justizzentrum Bremen eines der modernsten und effektivsten in ganz Deutschland

Eine bundesweite Studie der Justizministerien der Länder hat jetzt ergeben, dass das bremische Justizzentrum zu den Top 3 von über 100 Justizzentren in Deutschland gehört. „Im Justizzentrum am Wall wurden seit 2004 die Bremische Fachgerichte
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11.05.2010

Offshore-Hafen: Keine vorzeitige Festlegung auf Standort

Ziel der rot-grünen Koalition ist es, Bremerhaven zum führenden Standort für Offshore-Windenergie in Deutschland auszubauen, denn erneuerbare Energien und effiziente Energietechnik sichern und schaffen Arbeitsplätze.
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10.05.2010

Ein wichtiges Signal für die Jugendlichen

Erste Ausbildungskonferenz: Bremen-Nord ist Modellregion in der Stadt   Dem strukturschwachen Bremen-Nord fehlt es an Arbeitsplätzen und Lehrstellen. Da ist es ein wichtiges Signal, dass die erste Ausbildungskonferenz hier stattfindet - am
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10.05.2010

Tattoo Show in Bremen: Podium für nazistische oder kriminelle Gruppen?

„Ich habe den Zeitungsbericht vom Wochenende über die ´Tattoo Show´ in der Bremer Messehalle zum Anlass genommen und für die nächste Sitzung der Wirtschaftsdeputation einen Bericht dazu angefordert", so der wirtschaftspolitische
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10.05.2010

4. Forum „Bremen in der Welt“ mit Willi Lemke - Die Rolle des Sports in der Entwicklungszusammenarbeit

Sport kann Völker verbinden, Brücken bauen und Wunden heilen. Er kann helfen Barrieren abzubauen und Menschen zueinander zu bringen. Dies gilt sowohl für Großereignisse wie die anstehende Fußball-WM in Südafrika, aber auch
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06.05.2010

Mütterzentren finanziell absichern!

„Ich erwarte, dass die Finanzierung der Mütterzentren auch nach Ablauf der aktuellen Förderperiode vom Sozialressort sichergestellt wird", so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Helga Ziegert anlässlich
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06.05.2010

Medizinisches Versorgungszentrum: Gut für Patienten und Ärzte

„Ein weiterer zukunftsorientierter Schritt der städtischen Kliniken" so der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Winfried Brumma zu den Plänen der Gesundheit Nord, ein Medizinisches Versorgungszentrum (

06.05.2010

Neue Oberschule Gröpelingen: Bauarbeiten für eine Pädagogik der Zukunft

Von außen sieht noch fast alles so aus wie gewohnt, aber im Inneren wird mit schwerem Gerät an der Pädagogik der Zukunft gearbeitet: Im Neubautrakt der Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule haben die Umbauarbeiten für die Neue Oberschule
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05.05.2010

Hebammenarbeit muss existenzsichernd sein!

Seit 1992 hat sich die Jahresprämie der Haftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen verzehnfacht. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Hebammen, die Vorsorge, Wochenbettbetreuung sowie Geburtshilfe anbieten, stark gesunken.
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04.05.2010

Eine Kita für die Airportstadt / Thema in der Baudeputation

Am Tor zur Airport-Stadt ist ein betriebsnahes Kinderhaus mit Plätzen für 80 Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt geplant. Die Baudeputation wird sich in dieser Woche mit dem Projekt beschäftigen, das auf dem Eckgrundstück
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30.04.2010

Wahlbeteiligung steigern – SPD-Fraktion startet im Frühsommer Infotour zu neuem Bremer Wahlrecht durch die Stadtteile

Bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai 2011 wird das neue Bremer Wahlrecht erstmalig zur Anwendung kommen. In den letzten Tagen und Wochen mehren sich allerdings die Berichte, nach denen befürchtet wird, dass das neue Wahlrecht von vielen Menschen
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30.04.2010

Alte Apotheke an der Hemelinger Bahnhofstraße soll aufwendig saniert werden

In die „Alte Apotheke" an der Hemelinger Bahnhofsstraße zieht neues Leben ein: Nach jahrelanger Suche gibt es jetzt laut Bauressort eine Kaufinteressentin, die das Grundstück erwerben und das Gebäude denkmalgerecht sanieren möchte.   „Ich
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23.04.2010

Mentoring-Programm der SPD gestartet / Fast einhundert „Mentees“ haben sich angemeldet

„Mach mit im Stadtteil": So heißt das Mentoring-Programm des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt, das am vergangenen Wochenende gestartet ist. Und die Bremerinnen und Bremer wollen mitmachen: Fast 100 von ihnen haben sich für das Programm angemeldet,
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23.04.2010

Schüler für Politik begeistert

Schulzentrum Lerchenstraße: Gymnasiasten besuchen Bürgerschaft Jugendliche an die Politik heranzuführen ist das Ziel: Ein Profilkurs Deutsch der gymnasialen Oberstufe des Schulzentrums Lerchenstraße besuchte jetzt auf Einladung
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15.04.2010

Was läuft gut in Huchting – und was nicht? / SPD-Bundestagsabgeordneter Carsten Sieling beim Jour-Fixe im Klönhof

Das Boxring-Projekt, die Verlängerung der Linie 1, die Zukunft von WIN, Unterstützung für die Menschen im Übergangswohnheim am Wardamm: Beim „Jour fixe" im Klönhof, zu dem die örtlichen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten
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14.04.2010

„Neuordnung muss spürbare Verbesserungen für Arbeitslose garantieren“

„Langzeitarbeitslose müssen von der endlich möglichen Neuordnung der Jobcenter spürbar und nachhaltig profitieren. Wir können nur Lösungen akzeptieren, die Erreichbarkeit und Beratungsqualität für KundInnen sowie
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14.04.2010

„Bremerhaven als Standort der Offshore-Windenergie-Industrie gestärkt“

„Wir begrüßen die erneute, nachhaltige Stärkung Bremerhavens als europaweit bedeutsamen Standort der Offshore-Windenergie-Wirtschaft. Die heutigen Infrastrukturbeschlüsse der Deputation für Wirtschaft und Häfen unterstreichen
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13.04.2010

Neue Heimat für Hortgruppe St. Magnus

Hortgruppe Kita St. Magnus: Sehr gute Lösung mit Bremer Heimstiftung   Die Hortgruppe der Kita St. Magnus hat eine neue Heimat im Ilsabeenstift der Bremer Heimstiftung gefunden und bleibt dort in der Trägerschaft von KiTa Bremen.
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08.04.2010

Unterführung statt Schranken: „Aus“ für Bahnübergänge in Oberneuland rückt näher

Es soll endlich Schluss sein mit den langen Wartezeiten und nervigen Rückstaus an den Bahnübergängen in Oberneuland. Damit die für Anwohner und Autofahrer belastende Situation ein Ende nimmt, sollen an drei Stellen Bahnübergänge
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08.04.2010

Tiefer: Weniger Lärm im Herzen der City

„Leiser" Asphalt anstelle Pflasterstein-Geratter an einer zentralen Stelle der Stadt: So sieht's jetzt zwischen der Kreuzung Tiefer / Altenwall in Richtung Martinistraße bis zur Straße Hinter der Holzpforte aus.
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07.04.2010

Neues Bürohaus an der Schwachhauser Heerstraße verbindet Ökonomie und Ökologie

Leere Baugruben sind meistens ja alles andere als spektakulär - aber diese hier hat es wirklich in sich: 26 Erdsonden wurden auf dem Bauplatz der Bremer Toto und Lotto GmbH an der Schwachhauser Heerstraße 150 Meter in die Tiefe getrieben, um
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31.03.2010

Carsten Sieling (SPD) macht sich für Finanztransaktionssteuer stark / Diskussion in Schwachhausen

„Wenn es darauf ankommt, schlägt sich die CDU in die Büsche" so der Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling kürzlich bei einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung. Der Schwachhauser Bürgerschaftsabgeordnete und SPD-Ortsvereinsvorsitzende
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30.03.2010

Kita Augsburger Straße: Turbulentes Jahr mit Bauarbeiten und neuen Kleinkind-Gruppen steht bevor

Viel los an der Kita Augsburger Straße: Ostern beginnt die Sanierung des Daches, die mit Geld aus dem Konjunkturprogramm II möglich wird. Zwei Gruppen für Kinder im Alter unter drei Jahren werden eingerichtet.
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30.03.2010

Open Access als Chance für die Wissenschaftsgesellschaft

Ziel des Publikationsmodells Open Access ist es, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Möglichkeit zu bieten, im Internet zu publizieren und wissenschaftliche Informationen im Internet für jedermann zu jeder Zeit und an jedem Ort kostenfrei
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25.03.2010

Gelände der Grundschule Delfter Straße wird spannende Bewegungs-Landschaft

Die Grundschule Delfter Straße hat das Glück, dass ihr Profil und das Platzangebot „draußen" prima zusammenpassen: Die Schule, bei der Sport eine besondere Rolle spielt, hat ein Riesen-Außengelände.
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22.03.2010

Bunte Ton-Kunst statt Beton / Kreativ-Projekt an der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird von der Stiftung Wohnliche Stadt gefördert

Bald wird's bunt: Der Schulhof der Grundschule Carl-Schurz-Straße wird mit phantasievollen Relief-Platten aus Ton geschmückt, die die Kinder gemeinsam mit der Künstlerin Carloline Schwarz gestaltet haben.
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22.03.2010

Osterfeuerberg: Spielplatz an der Auguststraße wird grundlegend saniert / Kinder-Beteiligungsprojekt startet nach Ostern

Nach Ostern kann es endlich losgehen: Der Spielplatz an der Auguststraße - einziger seiner Art im Osterfeuerberg-Quartier - wird neu gestaltet. Dafür würde insgesamt 45.000 Euro bereitstehen, so der Waller SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
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19.03.2010

Hohentorshafen: Unternehmen möchte Standort aufwerten / Bohle-Lawrenz (SPD): Ziel ist ein Gebiet für Arbeiten und Wohnen

  Direkt am Wasser, citynah, mit viel Potenzial für ein lebendiges Miteinander von Wirtschaft und Wohnen: Der Hohentorshafen ist aus Sicht der Woltmershauser Stadtteilpolitik ein vielversprechendes Terrain, das städtebaulich aufgewertet
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18.03.2010

„Sich einmischen tut gut“: Stadtteilpolitik hautnah in der Neustadt / Mentoring-Programm

Was kann ich in der Neustadt verändern? Wie und wo kann man sich beteiligen? Was ist politische ehrenamtliche Arbeit? Praktische Antworten darauf bekommen Bürgerinnen und Bürger beim Mentoringprogramm mit SPD-Beiratsmitgliedern, das Mitte
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18.03.2010

BWK-Gelände: Bausenator arbeitet unkoordiniert

Mit der SPD-Fraktion wird es zum jetzigen Zeitpunkt keine Änderung des Planungsrechts auf dem BWK-Gelände in Blumenthal geben. „Nichts gegen Expertenkreis und Masterplan, aber der Bausenator arbeitet hier unkoordiniert.
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17.03.2010

Frühjahrskur für die Turnhalle der Bürgermeister-Smidt-Schule

Frühlingsgrün, Siennabraun und Silbergrau: Dies sind einige der Farben, die der Turnhalle der Bürgermeister-Smidt-Schule bald ein völlig neues Gesicht geben werden. In den Osterferien beginnt die aufwändige energetische und statische
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16.03.2010

Fluglärm: Jens Dennhardt (SPD) begrüßt Entscheidung der DFS für Drehpunkt 2.5

Der Hemelinger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jens Dennhardt hat die aktuelle Entscheidung der Deutschen Flugsicherung (DFS) zu den Abflugrouten des Flughafens Bremen begrüßt.   Ein Drehpunkt DME 2.
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15.03.2010

SPD-Bürgerschaftsfraktion komplettiert Vorstand / Frank Schildt neuer hafenpolitischer Sprecher der SPD

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nach der Wahl von Martin Günthner in den Senat ihren Vorstand wieder komplettiert: 24 von 26 Abgeordneten votierten für den bisherigen medienpolitischen Sprecher der
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12.03.2010

Kooperation von Oberschule Roter Sand und geplantem Jugendfreizeitheim könnte Vorreiterrolle haben / 90.000 Euro Stiftungsmittel bewilligt

Ein Projekt, das eine Vorreiterfunktion in Bremens Jugend- und Bildungsbereich übernehmen könnte, nimmt Fahrt auf: Die Stiftung Wohnliche Stadt fördert den Neubau eines Jugendfreizeitheims auf dem Gelände der Oberschule Roter Sand
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11.03.2010

Vorfahrt für aktiven Lärmschutz: Deutsche Bahn und Bund sollten Vorbild der BLG folgen

Die SPD unterstützt die umwelt- und verkehrspolitisch sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Um der dadurch steigenden Lärmbelastung aufgrund eines höheren Zugaufkommens zu begegnen, wurden Anfang des Jahres in der
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10.03.2010

Ausbau der Kinderbetreuung hat oberste Priorität / Ab 2013 gilt Rechtsanspruch

Anlässlich der heute von der Zentralen Elternvertretung vorgetragenen Kritik am Sozialressort erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Karin Garling: „Es ist bedauerlich, dass sich die Zentrale Elternvertretung
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10.03.2010

Endlich nicht mehr „Land unter“: Neuer Bolzplatz für die Grundschule am Pastorenweg

Viele fußballbegeisterte Kinder - aber nur ein Bolzplatz auf dem Schulhof, der völlig hinüber ist. So ist die Lage an der Gröpelinger Grundschule Am Pastorenweg. Dort ist man nun heilfroh, dass sich die Situation bald ändern
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10.03.2010

Stadtteilberichte legen die Ressortplanungen vor Ort offen / Für 2010 acht Berichte vorgesehen

In der heutigen Sitzung des Parlamentsausschusses für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten wurden die künftigen Inhalte für die Stadtteilberichte der Ressorts vorgestellt. Hierzu erklärt die Ausschussvorsitzende und SPD-Abgeordnete
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10.03.2010

Kunstrasenplatz Ihlethal kommt

Der politische Druck der SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen-Nord gegenüber dem Sportamt hat sich ausgezahlt: Der Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Ihlethal des TSV Lesum-Burgdamm wird 2010 errichtet.
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09.03.2010

Science Park auf den Weg gebracht

Der Senat hat seine Hausaufgaben gemacht und den Science Park in Grohn auf den Weg gebracht. „Der Flächentausch mit dem Sportverein kann stattfinden. Und die von Bremen zu leistenden Infrastrukturmaßnahmen sind durchgeführt oder
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09.03.2010

Einzelhändler müssen Konzept entwickeln

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ursula Arnold-Cramer weist die Kritik von Liberalen und CDU in Sachen Sonntagsöffnung der Geschäfte zum „Sommer in Lesmona" zurück. „Bevor auf den rot-grünen Senat eingeschlagen wird,
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08.03.2010

Sybille Böschen neue stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Auf ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Bremerhavenerin Sybille Böschen zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Böschen ist seit 2003 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und wissenschaftspolitische
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08.03.2010

"Ein Traum geht in Erfüllung" / Neues Umkleidegebäude für SC Borgfeld geplant

Früher war er einmal ein kleiner Dorfverein - heute ist der SC Borgfeld nach eigenen Angaben der drittgrößte Fußballverein Bremens. Nach wie vor hat der Club, bedingt durch die Neubaugebiete im Stadtteil, großen Zulauf im Kinder-
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04.03.2010

Unbürokratische Hotline für Straßenschäden

„Bremen ist endlich vom Eis befreit. Nun macht uns aber Sorgen, was an vielen Stellen auf unseren Straßen zum Vorschein kommt. Rückblickend steht außer Frage, dass der Winterdienst nicht so gelaufen ist, wie wir uns das gewünscht
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03.03.2010

Bremen 1860 will eine Energiespar-Halle / Deputation beschäftigt sich mit Förderung

Der Sportverein Bremen 1860 will seine Sporthalle am Baumschulenweg energetisch sanieren. Dafür soll der Club öffentliche Sanierungsmittel in Höhe von 100.000 Euro erhalten. „Wir werden uns dafür stark machen, dass dieses Projekt
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02.03.2010

Neue Vahr: Bürgersprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Carsten Sieling lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgersprechstunde am Mittwoch, 10. März, in der Neuen Vahr ein.   Als Ansprechpartner stehen außerdem die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
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02.03.2010

Bundesverfassungsgericht erteilt Vorratsdatenspeicherung Absage

„Ich begrüße das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung ausdrücklich. Die Speicherung sämtlicher Details von Telefonaten, E-Mails oder SMS-Nachrichten verträgt sich für mich überhaupt
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24.02.2010

Unterstützung für herausragende Integrationsarbeit

Die Grundschule Landskronastraße erhält 30.000 Euro von der Stiftung Wohnliche Stadt für neue Spielangebote auf dem Schulhofgelände   Im September mussten die alten, maroden Spielgeräte abgerissen werden.
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24.02.2010

Brunnen kehrt in Wätjens Park zurück

Stiftung Wohnliche Stadt fördert zwei Projekte mit 45.000 Euro. Zudem kann die Neugestaltung der Grünanlage Blauholzmühle in Burglesum beginnen   Der Förderverein kann die Rückführung des gusseisernen Brunnens vom
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24.02.2010

Behindertengerechter Aufzug für Stadtbibliothek Vegesack

Stiftung Wohnliche Stadt stellt 32.500 Euro für Umbau zur Verfügung   Behinderte Menschen können die Stadtbibliothek nur eingeschränkt nutzen. Die obere Etage ist nur über eine Treppe zu erreichen.
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24.02.2010

Wohnliche-Stadt-Stiftungsmittel für Projekte im Bremer Süden beschlossen

Die Stiftungsrat der Stiftung Wohnliche Stadt hat am Mittwoch beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte in diesem Jahr gefördert werden sollen. "Ich freue mich sehr darüber, dass dazu auch wieder mehrere Vorhaben in den Stadtteilen auf
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24.02.2010

Stiftungsmittel für Bürgerhaus Mahndorf und Arberger Mühle / Grundschule Uphuser Straße will Schulhof naturnah gestalten

Die Stiftungsrat der Stiftung Wohnliche Stadt hat am Mittwoch beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte in diesem Jahr gefördert werden sollen. Darunter seien auch mehrere Vorhaben im Bremer Osten, freut sich der Hemelinger Bürgerschaftsabgeordnete
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24.02.2010

Stiftung Wohnliche Stadt: "Frische" Fördermittel für Schulhof-Schlangen und mehr Spaß beim Spielen

Die Stiftungsrat der Stiftung Wohnliche Stadt hat am Mittwoch beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte in diesem Jahr gefördert werden sollen. Darunter seien auch mehrere Vorhaben in den nördlichen Bremer Stadtteilen, freut sich der
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24.02.2010

Skaten, Klettern, Bolzen: Stiftungsmittel für Kinder und Jugendliche im Bremer Westen

Die Stiftungsrat der Stiftung Wohnliche Stadt hat am Mittwoch beschlossen, welche Maßnahmen und Projekte in diesem Jahr gefördert werden sollen. Darunter seien auch mehrere Vorhaben im Bremer Westen, freut sich die Gröpelinger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete
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18.02.2010

SPD begrüßt Leitlinien zur Entwicklung der Bremer Innenstadt

„Die zukünftige Entwicklung des Ansgariviertels ist ein ganz wichtiger Meilenstein, um die Attraktivität unserer Innenstadt zu steigern und damit dauerhaft Arbeitsplätze im Zentrum Bremens zu sichern und neue zu schaffen.
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18.02.2010

Sporthalle des TV Bremen-Walle 1875 soll auch im Inneren saniert werden

Dick gedämmt und frisch gestrichen: Von außen sieht die Sporthalle des Turnvereins Bremen-Walle 1875 prima aus. Ihre aufwändige energetische Sanierung gilt als beispielhaft. Nun soll die Halle an der Hans-Böckler-Straße im Inneren
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17.02.2010

Bürgersprechstunden der europapolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulrike Hiller, im EuropaPunktBremen

Die Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Bund, Europa und Entwicklungszusammenarbeit, Ulrike Hiller, bietet in diesem Jahr wieder Sprechstunden rund um europapolitische Fragen an.   Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
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16.02.2010

Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) bis 2013 fortführen / Arbeitsmarktpolitik zukunftsfest machen

„Das Beschäftigungspolitische Aktionsprogramm für Bremen und Bremerhaven hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Wir müssen die Arbeitsmarktpolitik in der Krise nun so ausrichten, dass wir für die Zeit nach der Krise
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15.02.2010

Hemelingen: Bürgersprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling (SPD) am Donnerstag, 18. Februar

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Carsten Sieling lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgersprechstunde am Donnerstag, 18. Februar, in Hemelingen ein.   Als Ansprechpartner stehen außerdem der Hemelinger
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15.02.2010

Sanierung von Vereins-Sportlanlagen im Bremer Osten geplant

Wasserschäden, Uralt-Toiletten, gammelige Duschen: Mehrere Sportvereine in Bremer Osten sollen in diesem Jahr Geld für die Sanierung von Sportanlagen beziehungsweise aus dem „Impulsprogramm" bekommen, damit derartige Zustände behoben
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11.02.2010

SPD-Bürgerschaftsfraktion dankt Wirtschafts- und Justizsenator Ralf Nagel

Zum Rücktritt von Senator Ralf Nagel erklärt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe: „Mit Verständnis für seine berufliche Veränderung nehme ich die Entscheidung von Ralf Nagel, sein
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11.02.2010

Nordstraße: Anwohner atmen weiterhin mehr Stickstoffdioxid ein als erlaubt

Die Wirtschaftskrise wird dieser Tage als Erklärung für oder gegen alles mögliche genutzt -- so auch von der Verwaltung für den Rückgang der Stickstoffdioxid-Belastung im Bereich Nordstraße/Waller Ring.
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10.02.2010

Dobbenweg: Längere Grünphasen für Fußgänger nötig / SPD informierte sich über Entwicklung der Großkreuzung

Extrem verkehrsbelastet, trotzdem eine attraktive Adresse zum Arbeiten und Einkaufen, städtisch-turbulent, dabei für Fußgänger und Radfahrer ganz sicher kein Vergnügen: Die große Kreuzung Dobbenweg/Bismarckstraße
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09.02.2010

SPD unterstützt Vorschlag zu Kinder-Grundeinkommen

Bereits vor gut einem Jahr hatte das Bundessozialgericht die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für Kinder bis 14 Jahre für verfassungswidrig erklärt. Heute hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden, dass die derzeitigen Berechnungen
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08.02.2010

Union gibt endlich Blockade in Sachen Jobcenter auf

„Was die CDU da in den letzten Monaten aufgeführt hat, ist verantwortungslos gegenüber allen Arbeitslosen gewesen. Die SPD hat immer klar gesagt, dass sie keine Arbeitslosen 1. und 2. Klasse will.
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04.02.2010

ENO schlampt bei der Räumung von Plätzen im Viertel

"Die öffentlichen Plätze im Viertel und in der Innenstadt scheinen so etwas wie ein blinder Fleck auf den Einsatzplänen der Räumdienste zu sein. Für mich steht fest: Eine solche gefährliche Situation besonders für Fußgänger
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03.02.2010

Sporthaus Kornstraße Thema in der Sportdeputation

Finanzierung steht   In die Planungen des ATS Buntentor, im Mitteltrakt der früheren Schule Kornstraße mit seinen beiden Turnhallen ein „Sporthaus" zu schaffen, kommt immer mehr Bewegung: Am morgigen Mittwoch wird sich die Sportdeputation
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03.02.2010

Rekordanmeldungen für die Special Olympics in Bremen

Thema in der Sportdeputation   Die „National Summer Games 2010" der Special Olympics in Deutschland, die vom 14. bis zum 19. Juni in Bremen stattfinden, haben bereits jetzt ein Rekordergebnis bei den Anmeldungen.
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02.02.2010

Bremens freie Kulturszene profitiert von Wettmitteln

Die freie Kulturszene Bremens erhält für ihre diesjährigen Projekte insgesamt 644.000 Euro aus Wettmitteln. Die detaillierte Verteilung der Lotto-Erträge an Projekte aller künstlerischen Sparten hat heute die Kulturdeputation
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01.02.2010

Newsletter (Februar 2010) von Sybille Böschen


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01.02.2010

Sozial - Integrativ - Demokratisch

Welche Politik braucht eine soziale und demokratische Stadtgesellschaft? Einladung    Die Spaltung der Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Die Möglichkeiten zur politischen Gegensteuerung scheinen
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01.02.2010

Stolpersteine müssen sichtbar bleiben

"Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist" -- dies ist die Botschaft der "Stolpersteine", die neben vielen anderen Orten in Deutschland auch in Bremen zu finden sind.   Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
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29.01.2010

Wege in die Stadt machen Menschen am Wardamm das Leben schwer

Sükrü Senkal (SPD) informierte sich über die Situation im Übergangswohnheim   Viele der über hundert Menschen, die zur Zeit im Übergangswohnheim am Wardamm leben, haben einen langen, gefährlichen Weg hinter sich.
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26.01.2010

Huchtinger Manfred Oppermann (SPD) Vorsitzender des Petitionsausschusses Stadt

Der Huchtinger Bürgerschaftsabgeordnete Manfred Oppermann ist Vorsitzender des Petitionsauschusses der Stadtbürgerschaft. Die Mitglieder des insgesamt elfköpfigen Gremiums hatten den 59-jährigen Anfang Januar gewählt.
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Martin Günthner

26.01.2010

Offshorehafen stärkt Bremerhaven als Zentrum der Windenergiewirtschaft

"Die Senatsentscheidung für den Offshore-Hafen ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Wirtschaftsstruktur in der Stadt Bremerhaven weiter zu verbessern. Mit diesen Worten begrüßte der hafenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion,
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25.01.2010

Blinde brauchen klare Kanten

SPD-Politiker Hamann diskutierte mit Renate Scheller-Stöber vom Blinden- und Sehbehindertenverein   Große Schneehaufen -- sie machen Blinden die Orientierung im Straßenverkehr noch komplizierter, als sie häufig ohnehin schon
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25.01.2010

Bula-Forderung nach Aufhebung der Nachtflug-Beschränkungen entspricht nicht sozialdemokratischer Politik

Jens Dennhardt, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärt:   „Ich musste am Samstag, dem 23. Januar, auf Seite 13 der Bremer Nachrichten (Weser-Kurier) lesen, der Flughafen-Chef Jürgen Bula
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22.01.2010

FDP verabschiedet sich von ernstzunehmender Innenpolitik

„Eine Woche nach (!) Sylvester hat die FDP gefordert, dass der Marktplatz zur sogenannten ´böllerfreien Zone´ erklärt werden müsse. Heute nun beklagt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion über die in Bremen rund um
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20.01.2010

FDP setzt Klientelpolitik in Bremen konsequent fort

„Heute erleben wir die konsequente Fortsetzung der eiskalten Klientelpolitik der FDP auch im Lande Bremen. Um die steuerliche Subventionierung von bspw. Hotelketten gegen zu finanzieren, sollen nun wichtige Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen
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20.01.2010

Rechtsausschuss beschließt über erstes Bremisches U-Haft-Gesetz

Die Untersuchungshaft dient dazu, die Durchführung eines geordneten Strafverfahrens sicherzustellen, wenn Fluchtgefahr des Täters besteht oder auch bei einer besonders schweren Straftaten, die eine gesicherte Unterbringung des Tatverdächtigen
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19.01.2010

Hemelinger Jens Dennhardt neues Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes

Der Hemelinger Bürgerschaftsabgeordnete Jens Dennhardt ist neues Mitglied des Vorstandes der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Bei der Fraktionsversammlung am Montag bekam der 42-jährige Diplomvolkswirt 25 Ja-Stimmen und eine Neinstimme und ist
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13.01.2010

Gericht stärkt Position von LeiharbeitnehmerInnen - Ansprüche sichern

Die mit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften Zeitarbeit (CGZP) geschlossenen Tarifverträge sind nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg nichtig, weil diese selbst ernannten Gewerkschaften nicht tariffähig
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12.01.2010

Feststellung der Staatsangehörigkeit muss rechtsstaatlich zweifelsfrei sein

„Die Praxis der Feststellung der Staatsangehörigkeit von Ausländerinnen und Ausländern muss rechtsstaatlich über jeden Zweifel erhaben sein", erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Thomas
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12.01.2010

Das Zeitloch von Hemelingen - Verkehrssenator sperrt sich gegen bessere Taktung der Buslinien 40/41

20 Minuten: Das ist eine verdammt lange Zeit, um sich bei Wind und Wetter in einem Wartehäuschen die Beine in den Bauch zu stehen -- und als Wartezeit auf einer wichtigen großstädtischen Nahverkehrslinie in den Hauptverkehrszeiten inakzeptabel.   Unter
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