Inneres
Öffentliche Sicherheit und die Bekämpfung von Kriminalität sowie ihrer Ursachen sind Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik. Der Schutz vor Verbrechen und Gewalt ist eine unabdingbar mehr
Kultur
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion tritt für die Sicherung der kulturellen Vielfalt Bremens und Bremerhavens ein. Museen, Musik, Theater, Stadtbibliotheken, Volkshochschulen und Bürgerhä mehr
Sport
Sport ist ein bedeutender Teil des gesellschaftlichen Lebens. Er fördert das Sozialverhalten und eröffnet Wege zur Selbsterfahrung und Selbstbestimmung, außerdem ist sein Beitrag zur a mehr
Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten
Mit Beginn der 17. Legislaturperiode hat die Bremische Bürgerschaft (Stadt) einen ständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten eingerichtet. Ziel der Aussch mehr
Kontrollausschuss nach dem Polizeigesetz
Dieser Ausschuss kontrolliert die durchgeführten polizeilichen Datenerhebungen. Der Ausschuss besteht aus mindestens drei Mitgliedern, jede Fraktion benennt mindestens ein Mitglied. Der Ausschuss mehr
Parlamentarische Kontrollkommission
Die parlamentarische Kontrollkommission besteht aus drei Mitgliedern und je einem ständigen Vertreter. Die Mitglieder der Kommission werden zu Beginn jeder Wahlperiode von der Bremischen Bür mehr
Rechtsausschuss
Die Aufgaben des Rechtsausschusses sind Angelegenheiten der Justiz und Verfassung, die Mitwirkung an der Gesetzgebung (soweit vom Plenum überwiesen) und die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 3 mehr
Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss
Hier wird über die Bremer Landesverfassung und die Geschäftsordnung der Bürgerschaft beraten. mehr