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2010

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Ausgabe 12/2010

Ausgabe 12/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

SPD begrüßt Einstellung von 120 Polizisten

 

Regelsätze transparent berechnen und Teilhabe von Kindern sichern

 

Initiative für eine berufliche Qualifikationsoffensive

 

Reform der Lehrerausbildung beschlossen

 

Vorratsdatenspeicherung abgelehnt

 

Haushalt 2011 beschlossen

 

Psychische Belastung muss Schwerpunkt des Arbeitsschutzes werden

 

Bremisches Krankenhausgesetz sichert Qualität

 

Zukunft der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

 

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Ausgabe 12/2010

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Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

Themen:

 

Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen

 

Standesamt an der Hollerallee wenn möglich sanieren

 

WiN-Programm wird fortgesetzt

 

Die Zukunft hat schon begonnen

 

Bürgerschaft beschließt getrennte Abwassergebühr

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Ausgabe 10/2010

Ausgabe 10/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

Rockerkriminalität wirksam bekämpfen

 

Änderungen des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen

 

Angemessene Versorgung nach einem Krankenhausaufenthalt

 

Elektromobilität im Land Bremen fördern

 

Räumliche Beschränkungen für Flüchtlinge und Asylsuchende aufheben

 

Situation von Asbestgeschädigten verbessern

 

Masterplan Industrie

 

Transport von Kernbrennstoffen über das Land Bremen verhindern

 

Für eine moderne, interkulturelle Verwaltung

 

Frauenanteil in den Aufsichtsgremien der Wirtschaft nachhaltig steigern

 

Kreationisten mieten öffentlich finanzierte Räume für Missionsveranstaltungen

 

Herzinfarktrisiko in Bremen

 

Kinderlärm - kein Grund zur Klage

 

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Ausgabe 10/2010

Ausgabe 10/2010

Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

Themen:

 

Beteiligungsrechte der Beiräte verbessert

 

Woltmershausen vor innerörtlichen LKW-Schwerlastverkehren schützen

 

Abwasser-GmbH wird nicht gegründet

 

Eine Stadt - ein Tarifgebiet für ganz Bremen

 

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Ausgabe 09/2010

Ausgabe 09/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

 

 

Analphabetismus in Bremen

 

 

Sanierung des Bundeshaushalts zulasten Bremer Arbeitsmarktpolitik

 

 

Nachtragshaushalt 2010 beraten

 

 

Am Atomausstieg festhalten

 

 

Auswirkungen der Hartz IV- und Gesundheitsreform der Bundesregierung auf die Menschen in Bremerhaven und Bremen

 

 

„Lebenslagen in Bremen" - Armuts- und Reichtumsbericht 2009

 

 

Bau des Tunnels Cherbourger Straße jetzt realisieren

 

 

Kahlschlag bei der Städtebauförderung verhindern

 

 

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Ausgabe 09/2010

Ausgabe 09/2010

Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

 

Themen:

 

Situation im Theater Bremen

 

Wohnungsbaukonzeption: Innenentwicklung statt Flächenfraß

 

Modernisierung der Seniorenvertretung

 

Zukunft geWiNen - WiN-Programm fortsetzen

 

Pädagogischer Mittagstisch wird „verlässliche Grundschule PLUS"

 

Veranstaltungen auf dem Marktplatz

 

 

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Ausgabe 08/2010

Ausgabe 08/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

 

Bildungsschecks zur Förderung der Weiterbildung

 

Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen

 

Perspektiven der beruflichen Bildung

 

Keine weiteren Steuersenkungen - kommunale Finanzen stärken

 

Smiley-Kennzeichnungssystem für die Gastronomie

 

Bordellbetriebe kontrollieren - Menschenhandel konsequent verfolgen

 

Individuelle Hilfen für Menschen mit Behinderungen

 

Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz

 

Google Street View - Hektische Debatte im Sommerloch

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Ausgabe 08/2010

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Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

Themen:

 

GEWOBA sichern statt Zukunft verschleudern

 

Aktuelle Stunde zur Abwasser GmbH

 

Fahrradweg in Oslebshausen abhanden gekommen

 

 

 

 

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Ausgabe 06/2010

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Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung

 

Aktuelle Stunde: Schwarz - gelbes Sparpaket

 

Einnahmesicherung für die touristische Infrastruktur

 

Zweites Hochschulreformgesetz verabschiedet

 

Schuldenbremse im Landesrecht

 

Gleichstellung: Personalbericht und Fortschrittsbericht

 

Bombensuche und Bombenentschärfung im Lande Bremen

 

Sicherungsverwahrung im Lande Bremen

 

Studie zur Gewalt gegen Polizeibeamte

 

Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Weser

 

Europapolitisches Jugendkonzept

 

Geschlechtertypischem Berufswahlverhalten entgegenwirken

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Ausgabe 06/2010

Ausgabe 06/2010

Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

Themen:

 

Straßenbahnentwicklung Linie 1 und 8 in Huchting

 

Schwefelarmes Heizöl: Bremen geht mit gutem Beispiel voran

 

Inklusion: Mehr als nur eine zweite Lehrkraft

 

Zügige Besetzung der Ortsamtsleiterstellen sicherstellen

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Ausgabe 05/2010

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Parlamentsticker der Landtagssitzungen


Themen:

Aktuelle Stunde: Euro-Krise und Steuerschätzung

Sonntag bleibt auch für Bibliotheksangestellte arbeitsfreier Ruhetag

„Freiwilliges Soziales Jahr Politik" einführen

Leistungsstarker Offshore-Terminal ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung für Bremerhaven

Kulturwirtschaftsbericht für Bremen

Keine Kohlendioxid-Endlager in Bremen

Private Grundschulen sollen weiterhin die Ausnahme bleiben

Nationalem Stipendienprogramm nicht zustimmen

Bremen lehnt Monster-Trucks ab

Hochwasserschutz in Bremen

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Ausgabe 05/2010

Ausgabe 05/2010

Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft


Themen:

Strukturkonzept für Museum Weserburg

Gute Dienstleistung kommt künftig vom Umweltbetrieb Bremen

Erweiterung der Baggergutdeponie in Seehausen

„Eine BSAG ohne „B" können wir uns nicht vorstellen"

Bürgerhäuser sind wichtig für die ganze Stadtentwicklung

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Ausgabe 04/2010

Ausgabe 04/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen

Ab Juni soll die zweite Hochschulreformgesetz in Kraft treten

Betriebliche Probleme nicht auf Kosten von Beschäftigten und Staat lösen

Verbesserung der Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bremen

Gewalt gegen Polizeibeamte soll konsequenter verfolgt werden

Effiziente Finanzverwaltung in Bremen

Leiharbeit darf nicht für Lohndumping und Abbau von Stammbelegschaftenmissbraucht werden

Bremen kann Finanzierungsklemmen bei kleinen und mittleren Unternehmen wirksam begegnen

Kinderlärm - kein Grund zur Klage

Regelsätze transparent und verfassungsfest festsetzen

Girls'Day: Berufliche Orientierung für Mädchen weiterhin wichtig

 

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Ausgabe 04/2010

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Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

 

Themen:

 

Kinderschutz auf gutem Weg: Bremen fördert und schützt seine Kinder

Bremer Bäder GmbH verbessert durch Netzwerke eigene Marktstellung

CDU-Forderung nach mobiler psychosozialer Betreuung für DrogenpatientInnen abgelehnt

Anmeldeverfahren für Plätze in der Kindertagesbetreuung optimieren



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Ausgabe 03/2010

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Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

Regierungserklärung zur Umsetzung der Föderalismusreform

 

Neues Bremisches Abgeordnetengesetz verabschiedet

 

Private Grundschulen müssen die Ausnahme bleiben

 

Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung verhindern

 

Opfer seelischer und körperlicher Misshandlung und sexualisierter Gewaltdelikte schützen und entschädigen

 

Rechtsstaatlichkeit beim Erwerb von Passersatzpapieren garantieren

 

Interessen der VerbraucherInnen werden gestärkt

 

Erfolgreiche Mittelstandsförderung weiter ausbauen

 

Obduktionspflicht für Kinder wird beraten

 

 

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Ausgabe 03/2010

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Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

 

Themen:

 

Kinder- und Jugendhilfesystem weiter verbessert


Gemeinsame Lösung für Fläche der Ökologiestation suchen

 

Erstwahl: Über 90% der Schüler besuchen künftig ihre Wunschschule

 

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Ausgabe 02/2010

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Parlamentsticker der Landtagssitzungen

 

Themen:

 

Martin Günthner in den Senat gewählt

 

Reform des Abgeordnetenrechts

 

Aktuelle Stunde: Gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung

 

Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution sozial absichern

 

Klimaschutz- und Energieprogramm (KEP 2020)

 

Gesetz zur Änderung des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes

 

Nationaler Qualifikationsrahmen für Deutschland

 

Atomtransporte durch das Land Bremen verringern

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Ausgabe 02/2010

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Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft


Themen:

 

Lebenssituation der älteren Migrantinnen und Migranten in Bremen

Aufgabenwahrnehmung Aufsichtsrat Theater Bremen GmbH

Brillkreuzung umgestalten: Innenstadt aufwerten

 

 

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Ausgabe 01/2010

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Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:
- Nichtständiger Ausschuss "Umsetzung der FöKo II im Land Bremen" eingesetzt
- Aktuelle Stunde: Hartz IV-Abhängigkeit von Frauen und Kindern in Bremen und Bremerhaven
- Aktuelle Stunde: Konsequenzen aus dem Fall Schlecker ziehen - Leiharbeit nicht für Abbau von Stammbelegschaft und Lohndumping missbrauchen
- Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft
- Konzept zur Förderung von mehr Migrantinnen und Migranten im Lehramt und im Bereich der sozialen Arbeit
- Überhöhte Fernwärmepreise in Bremen-Nord
- Lärmschutz an Bahnstrecken und Schienenfahrzeugen verbessern
- Einheitliche Regelung von Nebeneinkünften und Ablieferungspflichten
- Dritter Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit
- Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung und Erziehung in Bremen
- Schwarz-gelbes Mietrecht ist unsozial

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Ausgabe 01/2010

Ausgabe 01/2010

Parlamentsticker der Stadtbürgerschaft

Themen:
- Neues Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter beschlossen
- Kindertagespflege wird weiter aufgewertet
- Aktionsplan zur Lärmminderung für die Stadt Bremen
- Mehr Service für mobilitätseingeschränkte Menschen

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